Die EU-Kommission will europäische Unternehmen besser vor Übernahmen
schützen. Viele Firmen seien von der Virus-Krise „vorübergehend
geschwächt“, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch
in Brüssel. „Deswegen müssen wir wissen, welche Investoren außerhalb
Europas in Not geratene Firmen aufkaufen wollen und zu welchem Zweck.“ Die
EU müsse ihre wichtigen Technologien und Konzerne schützen. Die Kommission
habe deshalb Leitlinien für die Mitgliedstaaten herausgegeben, um
„ausländische Direktinvestitionen zu prüfen“, sagte von der Leyen.
Die Kommissionspräsidentin forderte die EU-Staaten auf, rasch entsprechende
Schutzinstrumente für Unternehmen zu beschließen, wenn sie solche
Regelungen noch nicht hätten. Die Mitgliedstaaten könnten den
Kapitalverkehr einschränken, wenn außereuropäische Investitionen die
Sicherheit und öffentliche Ordnung in der EU untergraben könnten. Die
Kommissionspräsidentin betonte aber auch, die EU sei und bleibe offen für
ausländische Investoren. „Mit der Leitlinie wollen wir beides in Einklang
bringen, die Offenheit und den notwendigen Schutz.“ Nähere Einzelheiten zu
den Leitlinien veröffentlichte die Kommission am Mittwoch zunächst nicht.
(dpa)
