Frankreich sieht Entspannung im Konflikt um Digitalsteuer mit USA

Nach einer Annäherung zwischen Frankreich und den USA
bei der Digitalsteuer ist die Gefahr von Strafzöllen auf Weine nach
Einschätzung des französischen Finanzministers eingedämmt. Vor dem
G7-Gipfel in Biarritz sei das Risiko real gewesen, sagte Bruno Le
Maire am Dienstag dem französischen Sender LCI. Nun sei die Gefahr
zwar nicht endgültig gebannt, aber die Situation sei nun eine andere,
erklärte der mächtige französische Minister.

Frankreich hatte in diesem Jahr auf nationaler Ebene eine Steuer für
global agierende Internet-Unternehmen beschlossen. Washington hält
die Abgabe für diskriminierend für multinationale Firmen mit Sitz in
den USA – wie zum Beispiel Amazon, Facebook oder Apple. US-Präsident
Trump hatte deshalb immer wieder mit Strafzöllen auf französischen
Wein gedroht.

Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Trump während des
G7-Gipfels hatte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Montag
erklärt, es sei eine Einigung gefunden worden, die gut für beide
Seiten sei. An dem Tag, an dem es eine internationale Lösung gebe,
werde Frankreich die nationale Digitalsteuer abschaffen und bis dahin
zu viel gezahlte Steuern zurückzahlen, so Macron.

Le Maire erläuterte die Abmachung mit den USA an einem Beispiel: Wenn
Unternehmen 2019 100 Millionen Euro an französischer Steuer zahlen
und das im Vergleich zu einer internationalen Steuer 20 Millionen
mehr seien, würden die 20 Millionen dem Unternehmen zurückerstattet.

US-Präsident Trump widersprach Macron am Montag bei der gemeinsamen
Pressekonferenz nicht, blieb allerdings vage. Auf die Frage, ob
Washington auf Strafzölle auf französischen Wein verzichten werde,
scherzte er, dass die amerikanische First Lady Melania Trump
französischen Wein möge. (dpa)