Wegen «brutaler Unterdrückung» der muslimischen
Minderheit der Uiguren haben die USA 28 chinesische Regierungs- und
Handelsorganisationen auf eine schwarze Liste gesetzt. Dadurch würden
Exporte an diese Unternehmen eingeschränkt, hieß es in einer
Mitteilung des Handelsministeriums vom Montag (Ortszeit). Mit dieser
Maßnahme werde verhindert, dass US-Produkte dazu benutzt würden,
«wehrlose Minderheiten» zu schädigen. Die betroffenen Unternehmen
würden in eine Liste von Organisationen aufgenommen, von denen davon
ausgegangen werde, dass sie ein Risiko für die nationale Sicherheit
oder die außenpolitischen Interessen darstellten.
Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch geht davon aus,
dass in Xinjiang eine Million Menschen in Umerziehungslagern sind,
die meisten von ihnen Uiguren. Sie sind ethnisch mit den Türken
verwandt und fühlen sich von den herrschenden Han-Chinesen
unterdrückt. Nach ihrer Machtübernahme 1949 in Peking hatten die
Kommunisten das frühere Ostturkestan China einverleibt. Die Regierung
in Peking wirft uigurischen Gruppen Separatismus und Terrorismus vor.
US-Handelsminister Wilbur Ross sagte, die US-Regierung könne «die
brutale Unterdrückung der ethnischen Minderheit innerhalb Chinas
nicht dulden». Die betroffenen Unternehmen seien in
Menschenrechtsverletzungen gegen Uiguren und andere überwiegend
muslimische ethnische Minderheiten in der autonomen Region Xinjiang
verwickelt. Kurz vor Verkündung dieser Maßnahme hatte das Weiße Haus
mitgeteilt, Washington wolle hochrangige Handelsgespräche mit Peking
Ende dieser Woche wieder aufnehmen.
Die Situation in Xinjiang kann auch Auswirkungen auf Textilunternehmen haben. Eine in Washington ansässige Nichtregierungsorganisation, Citizen Power Initiatives, veröffentlichte im Juli einen Bericht, wonach die Zwangsarbeit von Uiguren in die Baumwoll-Lieferkette in China einfließen soll. Gefängnisinsassen in Xinjiang sollen demnach zur Arbeit auf Baumwollfarmen, in Verarbeitungsanlagen und Textilfabriken gezwungen worden sein. (FashionUnited/dpa)
