Von der Leyen fordert freien Warenverkehr an den EU-Grenzen

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der
Leyen hat wegen der Grenzkontrollen in Europa erneut vor Engpässen
beim Warenangebot gewarnt und Verbesserungen für den Güterverkehr
angemahnt. Alle Transporte müssten auf grünen Spuren in höchstens 15
Minuten die Grenze passieren können, forderte von der Leyen am Montag
in einer Videobotschaft. Zudem sollten Wochenend- und
Nachtfahrverbote für Lastwagen ausgesetzt werden. „Wir brauchen in
dieser Situation Flexibilität, und ich baue auf das Verständnis der
Bevölkerung“, sagte von der Leyen.

Der Ausbruch der Coronavirus-Pandemie in Europa habe große
Auswirkungen auf den Verkehr. Dieser sei bisweilen „leider zum
Erliegen gebracht“ worden, sagte von der Leyen. „Dies verzögert die
Lieferung wichtiger Güter und kann zu Engpässen im Warenangebot
führen.“ Lastwagenschlangen von mehr als 40 Kilometern und
Wartezeiten von bis zu 18 Stunden müssten aufhören, forderte die
Kommissionschefin. Der Verkehr auf den Hauptachsen in Europa müsse
fließen.

„Unser Kampf gegen das Virus wird noch lange dauern“, warnte von
der Leyen. „Die Stärke und die Mittel, diesen Marathon durchzustehen,
und danach wieder kraftvoll aus der Krise heraus zu starten, kommt
aus unserem großen europäischen Binnenmarkt. Deshalb müssen wir diese
Errungenschaft schützen.“

In der Coronavirus-Krise haben mehrere europäische Staaten
Grenzkontrollen im eigentlich kontrollfreien Schengenraum eingeführt.
Von der Leyen warnt deshalb schon seit einer Woche vor einer
Unterbrechung von Warenfluss und Lieferketten im EU-Binnenmarkt. Doch
kommen immer neue Staaten mit Grenzkontrollen hinzu, zuletzt Belgien.
Insgesamt sind es bisher nach Angaben der EU-Kommission 14
Länder.(dpa)